Blocher in der Opposition

Von M. M., 13. Dezember 2007 – 22:15:00

Wenn man den Nach-der-Wahl-Diskussionen zuhört, dann scheint die Welt für die Grün-Linke und die CVP wieder in Ordnung zu sein: Die SVP hat ihre beiden Sitze im Bundesrat, Herr Blocher ist weg, jetzt kann man sich wieder auf die Sachpolitik konzentrieren. Nur die FDP gibt sich auffällig ruhig.

Dann kommen die Historiker und die Politologen zu Wort und die erzählen uns Anekdoten aus den Neunzigern des vorletzten Jahrhunderts, den Dreissigern des letzten Jahrhunderts, aus den fünfziger Jahren und verstehen diese als Beweisführung, dass die politische Welt in Bern nun wirklich wieder in Ordnung sei.

Im Militär konditionierte Demokraten
Lassen wir mal aussen vor, dass da von Zeiten geredet wird, in denen die Schweizer Frauen weder Stimm- noch Wahlrecht hatten. Vergessen wir mal, dass da Zeiten als Vergleichsgrössen herbeigezogen werden, in denen in militärischen Wiederholungskursen konditionierte Männer, jährlich frisch mit Gehorsam geimpft und justiert an die Regeln des Oben und Unten politische Entscheidungen fällten. Die daran glaubten, der da vorne, der im Militär die Befehle gab und im Alltag die Lohntüte, es schon richten werde. Die reden von einer Zeit, als die Parteizugehörigkeit vom Vater auf den Sohn vererbt wurde.

Es fehlt derzeit offensichtlich vielen in diesem Land an der nötigen Fantasie, sich vorzustellen, es könne auch ganz anders rauskommen. In der Tat ist es schon so, dass in diesem Land niemand Erfahrung mit dem Umgang mit einer Opposition hat.

Im Übrigen – um auch mal einen Vergleich zu ziehen – kann daran erinnert werden, dass die FPÖ des Herrn Haider erst wirklich erstarkte, als sie von den andern Parteien ausgegrenzt wurde.  

Angebot und Nachfrage
Aber es ist nun mal nicht auszuschliessen, dass die SVP sich sehr rasch in die neue Rolle einleben wird. Beispielsweise dadurch, dass man nicht in den politischen Kategorien der letzten hundert Jahre weiterdenkt, sondern die Politik als Markt von Angebot und Nachfrage begreift.

Mit ihren Marketingmethoden, die jeder Product Manager im Schlaf runter singen kann, hat die Partei dreissig Prozent der Wählerstimmen geholt, mehr als jemals eine Partei zuvor. Dieses Ergebnis wird in den historisierenden Erklärungsversuchen grosszügig ausgeblendet.

Wir haben es überdies mit einer völlig neuen Medienwelt zu tun. Statt verschlafener Parteiblätter wie damals, ist Instant messaging angesagt. Die SVP ist die bislang einzige Partei, welche die volle Klaviatur der sich in einem rasanten Wandel befindlichen Medienwelt beherrscht. Sie ist die einzige Partei, die sich als Kommunikationsunternehmen begreift.

Politik als Hobby
Das kostet Geld. Darüber verfügt die SVP dank Herrn Blocher reichlich. Und damit kommen wir zum zentralen Punkt: Wenn ein Herr Bertarelli mit seinen Milliarden den Segelsport als Lebensaufgabe begreift, ein Herr Murdoch aus Spass und Eifer mit noch mehr Geld Zeitungsverlage in aller Welt zusammenkauft, Frau Oeri sich einen Fussballclub und daneben noch ein Puppenhaus leistet, dann hat Herr Blocher sich ein nicht mal so teures Hobby zugelegt: Die schweizerische Politik.  

Über zwei bis drei Milliarden Franken soll er gemäss Bilanz verfügen. Zwei-, dreihundert Millionen in einem persönlichen Politfonds angelegt, da lässt sich schon mit dem Zinsertrag sorgenfrei wirtschaften. Mit diesen Mitteln kann man einen Markt aufbauen.

Herr Blocher in der Opposition heisst, freien Zugang zu jeder Zeit zu allen Medien. Und die werden sich noch so dankbar an ihn wenden, ihn zu allem und jedem befragen. Herr Blocher – der institutionalisierte Kontrapunkt.

Nichts hat sich geändert
Mir ist nicht ganz klar, wie man da davon reden kann, man könne jetzt wieder zur Tagesordnung übergehen. Zumal sich grundsätzlich ja nichts geändert hat: Die FDP ist nach wie vor orientierungslos, die CVP ohne klares Profil, die SP in einer tiefen Sinnkrise und die Grünen kommen nicht so vom Fleck, wie sie sich es vor den Wahlen vorgestellt haben. Im Westen also nichts Neues. Ausser der Opposition, die dieses Land nun plötzlich hat.

Und wer meint, die von der SVP würden mit der Zeit schon zurückkehren zur Futterkrippe der Konkordanz, könnte sich gewaltig täuschen. Herr Blocher und die SVP haben sich schon vor Jahren aufgemacht, das politische System der Schweiz neu auszurichten. Diesen Weg werden sie jetzt erst recht nicht verlassen.

Sein letztes Gefecht
Der Lebensweg des Herrn Blocher ist mit Demütigungen und Niederlagen gepflastert, die Wegwahl steckt der weg. Doch dieses Mal ist eines grundsätzlich anders: Blocher ficht sein letztes Gefecht und hat sich auf lang andauernde Kampfhandlungen eingestellt.

Wahrscheinlicher ist deshalb, dass die neue von Mittelinks gewählte Koalition plus von Selbstzweifeln geplagte Freisinnige an ihrem inneren Widerspruch zerbricht. Vielleicht schon dann, wenn die Herren Couchepin und Leuenberger zurücktreten, also spätestens im Jahr 2009.