Arlesheimreloaded - Mäuse schultern Elefanten

Die Torschlusspanik bei abtretenden PolitkerInnen

Nachem die Wahlschlacht in Frankreich gechlagen ist, können wir wieder in die politische Provinz hinuntersteigen. Denn dort geht es manchmal wie in der Welt der Grossen zu und her. Zum Beispiel dann, wenn sich die Amtszeit so eines Politikers unabänderlich ihrem Ende zuneigt.

Dann will selbstverständlich auch ein Provinzler noch schnell ein paar Pflöcke einschlagen, um mit einer nach eigener Einschätzung positiven Bilanz Amt und Schreibtisch zu verlassen.

So möchte auch Frau Schneider, die von Pannen verfolgte Baudirektorin des Kantons Basel-Landschaft, noch schnell etwas zur Kräftigung der Merkfähigkeit des gemeinen Volks tun. Die CVP-Frau hat sich daran erinnert, dass sie auch für den Umweltschutz zuständig ist.

Es wäre schön, wenn ich auch als Umweltdirektorin in guter Erinnerung bleiben würde. 

In der Basler Zeitung lässt sie heute in einem eingefädelten Bericht exklusiv verlauten, dass sie bis im Juni, wenn  sie uns allen Tschüss sagen wird, die gesetzlichen Grundlagen vorbereitet hat, dass "vo Schönebuech bis Ammel" die SUV's und Sportwagen steuerlich massiv mehr belastet und im Gegenzug umweltfreundliche Autos entsprechend entlastet werden. Das kommt an, das ist populär, das rettet das Klima.

Deshalb rufen wir ihr ein dreifaches Bravo, Bravo, Bravo zu. Dass sie erst jetzt dazu kommt, ein Sanierungsprogramm für die staatlichen Liegenschaften anzuschieben, buchen wir hingegen als Malus der Baudirektorin ab. 

Ah ja, fast wäre die Pointe weggerutscht: Auf lange Zeit sichtbares Zeichen ihrer erfolgreichen Zeit als Umweltministerin sollen ein paar 100 Meter hohe Windkraftmühlen werden, auf dem Güterbahnhof Muttenz, bei Autobahndreieck Pratteln/Augst und in Titterten.

Na da sind wir ja mal gespannt, ob die Schneidermühlen auch tatsächlich gebaut werden.

Kommentare RSS: title= Kommentare als RSS-Feed

Unbedingt dafür

  • Von: Georges
  • , 07. Mai 2007,
  • 14:12

Das mit der höheren Steuer für grosse Autos geht doch in Ordnung. Ich fahre auch so einen. Wir bezahlen die paar Franken und das wars dann. Die paar Franken reissen nun wirklich kein Loch in die Haushaltkasse. Aber dann ist die (Neid)Diskussion vom Tisch. Schliesslich bezahle ich ja dann den Mehrverbrauch gleich doppelt - einmal an der Zapfsäule und dann noch mit der höheren Fahrzeugsteuer. Wer bezahlt, befiehlt. "Strafsteuer" finde ich übrigens bezeichnend.

Zyniker

  • Von: Politicus
  • , 07. Mai 2007,
  • 12:11

Sie sind und bleiben ein bedauernswerter Zyniker. Aber wer halt selbst grosse und schnelle Autos fährt, dem fehlt der Blick für die Umwelt. Sie zischt viel zu schnell an ihm vorbei. Wir werden auch in Basel den Geländeautos einen Riegel schieben!

Gleich verbieten, oder 'blos' prohibitv besteuern ...

  • Von: aisthesis
  • , 07. Mai 2007,
  • 12:26

Werter Politicus - was schwebt unseren Sozialisten und den ihnen asoziierten Öko-Radikalen diesbezüglich vor?

'bloss' ... assoziieren muss das natürlich heissen. Pardon!

  • Von: Oh Schande
  • , 07. Mai 2007,
  • 12:31

Das Fest dauerte wohl doch den einen Moment zu lange.

Der Herr

  • Von: Politicus
  • , 07. Mai 2007,
  • 18:15

in diesem Blog kommt mir vor, wie der Ritter von der traurigen Gestalt. Er kämpft unverdrossen gegen Windmühlen - siehe auch den neuesten Beitrag weiter oben.

Der Autoverkehr muss verursachergerecht besteuert werden. Wenn so ein Karren 20 Liter auf hundert Kilometer in die Luft bläst, dann soll der Besitzer gefälligst sehr viel für diesen völlig unnötigen Luxus bezahlen. Er kommt nämlich mit einem 6 oder 7-Liter-Verbrauch genau so gut ans Ziel.

Glauben Sie mir, das werden schon sehr bald auch die Liberalen merken. Spätestens nach den Herbstwahlen.

Sozialistische Abzockerei unter demagogischem Titel ...

  • Von: aisthesis
  • , 07. Mai 2007,
  • 21:59

"Verursacherprinzip". Sehen Sie, werter Politicus, was ich hoffte - ohne hingegen dafür zu "kämpfen" - wäre, dass Sie - nicht Ihre Partei, die ist hoffnungslos verloren - zumindest die Stirn hätten, einzugestehen, dass Ihre Partei und jene Öko-Radikalen bloss, aber furios ... weitere Finanzquellen erschliessen wollen, um die öffentliche Anstellung bzw. die öffentliche Subventionierung Ihres Elektorats sicherzustellen bzw. auszuweiten..

Sagen Sie mir bitte freundlicherweise: Wo, exakt genau wo ensteht welcher, wie hohe materielle bzw. finanzielle Schaden infolge des höheren Ausstosses durch diesen oder jenen "Luxusschlitten". Wo, wie, welcher, wieviel? Hier in der Schweiz oder gar dort im Baselbiet oder hier in der Stadt.

Ich möchte Ihnen dies anhand von einer anderen, von Ihnen gewiss euphorisch unterstützten Verbrauchssteuer zu erklären versuchen. Der Tabaksteuer. Sauf erreur generiert der Bund damit rund 2 Milliarden per annum. Dieses Geld fliesst ... in die AHV. Nun ist es englischen Wissenschaftern zufolge so, dass regelmässige Aktivraucher ihre Lebenserwartung um rund 6-7 Jahre vermindern. Durch die resultierende AHV-Bezugsdauerverminderung steuern die Aktivraucher - kraft fakultativem Verzicht - nun aber bereits sehr signikant zu Gunsten einer besseren AHV-Bilanz bei. Welcher Sachlogik, das wünschte ich von Ihnen zu wissen, folgt also a) die Besteuerung des volkswirtschaftlich hochrentablen Nikotinkonsums und b) die Verwendung der oktroyierten Steuer?

Und jetzt bitte mal zur Sache, obwohl ich natürlich verstehe, dass Sie unter dem sonntaglichen Ergebnis in Frankreich leiden ...

Bissig, aber leider wahr ...

  • Von: Liberelle
  • , 07. Mai 2007,
  • 11:46

... Ihr Kommentar. Sie bringen's mal wieder auf den Punkt, M.M.! Hoffentlich nehmen's auch die Medien zur Kenntnis.

Nullsummenspiel

  • Von: Rampass
  • , 07. Mai 2007,
  • 12:00

Ich bin ein böser Sportwagenbesitzer (Jaguar) und fahre als Werktagsauto einen sparsamen Diesel von Peugeot (Partikelfilter!). Ersterer wird teurer und der andere billiger, auch so kann Geld umverteilt werden. In der eigenen Hosentasche. Auch von mir ein herzhaftes Bravo!

nicht Ernst gemeint

Würde die Dame den Umweltschutzgedanken Ernst nehmen [wobei: die Kombination von Umweltschutz mit Baubelangen ist ohnehin eine selten dämliche Ämterverbindung - wie ich meine], dann würde sie Anreize dergestalt setzen (wollen), dass z.B. von Autofahrern. Belastungen dort vermieden werden, wo diese sich besonders übel auswirken.

Das ginge dann in Richtung Innenstadtmauten (die ggf. vom Erfassungsgesichtspunkt ineffizient sein könnten) und einer KFZ-Steuer, die von der Partikel- und Schadstoffbelastung des jeweiligen Autos ausgeht.

Denn so: Könnte man mit einer verhältnismäßig geringen steuerlichen Belastung eine recht hohe Umweltwirkung erzielen. Wenn man nur wollte, und nicht bloß am Ende der Amtszeit alles dafür tun möchte, gut da zu stehen.

Einen üblen Geschmack erzeugt es allerdings bei mir, dass sie sich bei ihren Bemühungen um die Umweltqualität erstens nur an die leicht melkbaren privaten Autofahrer wendet und zweitens nur an die populären Themen der Umweltpolitik (genauer gesagt: nur eines), was m.E. sehr deutlich dafür spricht, dass diese Frau inkompetent zu sein scheint, jedenfalls von der Sache an sich wenig zu verstehen scheint, aber trotzdem damit eine gute Figur machen möchte.

Typischer Amtsschimmel... (solche Presonen gibt es übrigens auch in Unternehmen).

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