Arlesheimreloaded - Mäuse schultern Elefanten

Keine Testwahlen

Von M. M., 02. April 2007 – 12:01:00

Es gibt ja jede Menge Leute bei uns, die verstehen unser politisches System nicht. Unter ihnen sind nicht nur Politlaien zu finden, sondern erstaunlicherweise auch Berufsbeobachter des Politgeschehens, wie zum Beispiel Journalisten.

Weil letztere es gerne einfach und knallig haben, wurden die Frühjahrswahlen in den verschiedenen Kantonen nach dem Vorbild BRD zu Testwahlen für den heissen Herbst hochgeschrieben.

Schaut man sich jetzt die Ergebnisse an, dann kann man sich wieder dem Kaffeesatzlesen zuwenden. Da wird ein SVP-Mann und eine FDP-Frau ab-, in einem nächsten Kanton die Vertreter dieser beiden Parteien glanzvoll wiedergewählt. 

Da gewinnen die Mitteparteien und dort die Grünlinken. Die SVP legt hier zu und erlebt anderenorts ein Debakel. Und ein LDP-Mann schlägt entgegen dem prognostizierten Trend sogar eine Grüne Frau. 

Merke: Die Schweiz besteht aus 26 Kleinstaaten mit eigenem Mikropolitklima. Da gelten ganz andere Spielregeln als bei nationalen Wahlen. Von Trend also keine Spur, es dürfen noch alle hoffen.

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Bescheuert

  • Von: Demoscoop
  • , 03. April 2007,
  • 21:51

Wenn man das so liest, sind die Parteien, Kampagnenleiter und Berater derselben offenbar alles Vollidioten. Fetz fliegt raus und den Rest kennen wir im voraus auf zwei Kommastellen genau. Am Montag danach ist es zwar meistens anders, aber....who cares?

Ich bin heute morgen erstmals auf den Arlesheimer Think Tank gestossen und bereits schwer beeindruckt.

Natürlich sind die Parteien, Kampagnenleiter und Berater alles Vollidioten, wie wir alle, aber warum gehen die Leute, die alles besser wissen nicht hin und machen es besser? Zum Beispiel in den Parteien oder als fett bezahlte Berater?

Ich bin ein Stimmbürger, der sich gern einmal intelligent bedienen lassen möchte. Habe seit 1974 keine Wahl oder Abstimmung verpasst. Meistens musste ich aber selber denken und bekam dafür keinen Steuerabzug.

Na dann

  • Von: M.M.
  • , 03. April 2007,
  • 23:27

seien Sie mal willkommen auf unserer Achterbahnfahrt. Zwischendurch müssen Sie einfach etwas tief Luft holen, denn das hier ist nichts für Leute die mit der Stromlinie liebäugeln.

Bestes Beispiel für den Kantönligeist

  • Von: Markus Schöpfer
  • , 02. April 2007,
  • 19:33

Ich deklariere mein Einkommen auf der Steuererklärung. Den Steuerbeamten des Kantons fällt nichts besseres ein, als mir eine "erfundenes Einkommen" dazu zu dichten. Grund gibt es keinen. Resultat: Ich muss mich verteidigen, Einsprache erheben, und es entsteht ein riesiger Berg Arbeit.

Haben wir nicht schon genug solche machenschaften auf Gemeinde und Staatsebene? Brauchen wir wirklich auch noch den ganzen Kantons-Apparat, der den Steuerzahler Milliarden kostet. Wenn diese Amtstellen wenigsten schlank geführt wären, und wenig Kosten versursachen würden!! Aber, die tun das Gegenteil.

In vielen Gebieten könnten die Aufgaben der Kantone vom Staat oder von den Gemeinden übernommen werden.

Also, schafft die unnützen Behörden ab, schmeisst die unnützen Beamten raus. Eliminert und privatisiert!!!!

Wahlen Bund 2003 vs Basel 2004: Delta 1% - Zufall?

  • Von: aisthesis
  • , 02. April 2007,
  • 12:41

"Da gelten ganz andere Spielregeln als bei nationalen Wahlen" ...

Anlässlich der Wahlen 2003 errang die vereinigte Basler Linke auf Ebene Bund 52% der Stimmen. Anlässlich der kantonalen Wahlen von anno 2004 errang sie 53%. Die Basler "Rechte" erzielte 2003 rund 44%, anno 2004 rund 43%. Wie, geschätzter M.M. ist das zu interpretieren? Koinzidenz?

Ein nettes Resultat

  • Von: M.M.
  • , 02. April 2007,
  • 13:02

Das ist ein Resultat der Netten. Vom Basler Resultat auf ein gesamtschweizerisches zu schliessen, ist wohl abwegig. Wenn es denn so wäre, nehmen wir lieber das BL-Resultat als Beispiel.

Differenzierung!

  • Von: aisthesis
  • , 02. April 2007,
  • 15:12

Meine These: Die kantonalen Ergebnisse 04 waren im 03 absehbar und traten tatsächlich ein, weil sich in den zwischen den Ereignissen liegenden 12 Monaten schlicht Nichts tat, das zu einem politischen Umdenken eingeladen hätte. Mit anderen Worten: Das Stimmerverhalten Bund/Kanton divergiert nicht, mit der Ausnahme von kantonalen Eigenarten, wie dies im Vergleich zum Bund z.B. in BS die DSP/EVP (Teil der Linken), die LEGA im Tessin, in der Waadt die à gauche toute und in Basel, Neuenbug, Genf und der Waadt die Liberalen sind. Von entscheidender Bedeutung des Grades an Konvergenz ist das zeitliche Delta zwsichen Bund und Kanton bzw. Kanton und Bund bzw. die wahlpolitisch relevanten Ereignisse, die zwischen dem einen und dem anderen Ereignis stattfinden bzw. stattfinden können. Um diese Unbekannte muss die Bekannte (das Wahlergebnis) ergo adjustiert und sodann auf Ebene Bund extrapoliert werden. Eine über längere Zeit anhaltende Prognosegenauigkeit lässt auf hohes Know How punkto Quantifizierung der Unbekannten schlieasan.

Lange Rede, kurzer Sinn: Die kantonalen Wahlen 2007 sind sehr wohl ein recht guter Indikator für den Bund. Bloss sind sie, wie erwähnt, selbsverständlich einerseits zu adjustieren, andererseits zu extrapolieren. Hierzu die Faktoren: Basel = 2,52% der stimmberechtigten dieses Landes.Baselland = 3,544%. Waadt = 8,76%. Tessin = 4,264%. Luzern = 4,75%. Zürich = 16,98%.

Rechenbeispiel:
In der Waadt verloren die Radikalen in den Grossratswahlen vom 11.03.2007 s.e. 6%-Punkte (die Liberalen 4). Ohne Adjustierung entspricht dies auf Ebene Bund ergo einem Minus von 0,526%-Pt versus dem anno 2003 erzielten Anteil von s.e. 17,3%. Was wiederum in der letzten Prognose von s.e. 15,4% bestätigt ist.

Hoch interessant werden die Ergebnisse zu Zürich sein. Fällt dort, zum Beispiel, die SVP unter die 30%-Marke, so entspräche dies - wider den Prognosen - einem extrapolierten Bundes-Minus von happigen 0,849%-Punkten ...

Fetz wird abgewählt!

  • Von: Nachtrag
  • , 02. April 2007,
  • 15:41

Aufgrund des Gesagten, vorbehaltlich - aufgrund des Beraters und des Kandidaten nicht zu erwartenden - monumentalen Fehlern des Kandidaten, steht beispielsweise bereits heute - theoretisch - fest: Anita Fetz wird am 21. Oktober 2007 abgewählt.

Leider besteht die Schweiz aus 26 Kantonen

  • Von: Markus Schöpfer
  • , 02. April 2007,
  • 12:22

Der Kantönligeist wird die Schweiz noch ruiniern. Jedes Kantönli will seine Macht am liebsten noch ausbauen. Und den Apparat dazu! Im internationalen Vergleich baut die Schweiz also das Bantetum auf, während dessen überall abgebaut, und privatisiert wird. Die Schweiz wird daher langfristig wirtschafltich nicht mehr konkurrenzfähig sein.

Dass Sie den Kantönligeist unterstützen????
Sie als moderner Kommunikator setzen auf Rückschritt???

Kantönli? Föderalismus! Freiheit und Verantwortung!

"Kantönligeist" - Gespött aller mehr oder weniger wohlmeinenden
Götzendiener des Zentralstaates! Woran leidet unser Nachbarland Frankreich am meisten? Am Fehlen jenes föderalistischen Reflexes, der letztlich eine nichts Anderes als eine Erweiterung jedes freiheitlichen Denkens im kleinen Kollektiv ist, das vom Grundsatz ausgeht: "Dafür bin ich bzw. dafür sind wir verantwortlich". Was hemmt die Entwicklung Deutschlands? Der unvollendete, weil durch verfassungsrechtliche und gesetzliche Homogenisierung geknebelte, kastrierte (Pseudo-)Föderalismus. Natürlich gibt es hierzlande wunderliche, museumsreife Auswüchse, wenn etwa ein Kanton (Appenzell Innerrhoden) mit knapp 3/4 der Einwohnerzahl des Dorfes Riehen einen Ständeratssitz beansprucht (und gelegentlich vorübergehend sogar eine Bundesrätin stellen darf). Aber das sind letztlich Bagatellen, denn der Föderalismus bietet auch Chancen zu einer Dynamik, die grosse zentralistisch organisierte Staaten nur mittels revolutionärer Umwälzungen oder Staatsstreiche entwickeln können.
Nehmen wir HARMOS: hier steht der Föderalismus auf einem Prüfstand par excellence , hier verpflichten sich 26 Kantone, aus eigener Kraft ihre Schulsysteme so umzugestalten, dass sie endlich kundenorientiert (d.h. auf die Bedürfnisse der Kinder und ihrer Eltern zentriert) und minimalen einheitlichen Qualitäts-
standards entsprechen arbeiten, ohne dass dabei die vom jeweiligen Genius loci bestimmte Kreativität in der praktischen Umsetzung verraten wird.
Der Föderalismus bremst nur jene Kantone aus, welche selbst mit angezogener Handbremse fahren (will Basel-Stadt dazu gehören?), die zehn Kantone mit der grössten Innovationskraft werden die anderen mitziehen, und über Allen gemeinsam schwebt das Damoklesschwert der bundesrechtlich verordneten Einheitsschule, wenn HARMOS scheitern sollte. Wer HARMOS scheitern lässt, beweist damit nur Eines: fehlenden Respekt vor dem innovativen Potenzial, das im echten Föderalismus steckt. Der Bildungsartikel der Bundesverfassung, der uns genau diese föderalistische Chance eröffnet hat, wurde nicht rein zufällig in der Volksabstimmung mit grosser Mehrheit angenommen.
Und noch etwas: es ist absolut nicht verboten, im Föderalismus
Lösungen zu suchen und zu finden, welche über den Rahmen des Kantons (Universität beider Basel, Fachhochschule Nordwestschweiz mit AG, BS, BL und SO) oder gar über die Landesgrenzen hinausgehen.

Ja, was ist, wenn Harmos scheitern sollte?

  • Von: Markus Schöpfer
  • , 03. April 2007,
  • 09:30

Die Antwort auf diese Frage sollten Sie sich lieber heute schon überlegen. Heute, wo die Kantone im Steuerewettbewerb stehen, und wo das Finanzdepartement oft das sagen hat könnte sich das auf die Zusammenarbeit zwischen den Kantonen auswirken. So, oder so, eine Vereinheitlichung der obligatorischen Schule muss vollzogen werden. Und wenn wir nach Frankreich schauen, wo man z.B. behaupten kann, dass ein Schüler der vierten Klasse in Marseille auf dem selben Niveau sein muss, wie ein Schüler in Paris, stellt man fest, dass Frankreich stark aufgeholt hat. Die Anforderungen sind überall gleich streng, und wer die genau Ausformulierten Fähigkeiten nciht schafft, muss das Jahr wiederholen. Ein besseres System habe ich bis jetzt noch nicht gesehen. Aber warten wir ab, wie anpassungsfähig die Kantone sein werden. Wenn man aber schon nur die Probleme zwischen den Halbkantonen BS und BL anschaut, kann das ja heiter werden. Übrigens, die Agglomeration leidet schon lange unter diesem Zustand. Wenn man die Kanton schon nicht abschaffen kann, hätte ich lieber den Kantonssitz in Basel, als in Liestal.

Scheitert der Föderalismus,wird auch das Projekt Schweiz gescheitert sein

Ich nehme die Bedenken von Markus Schöpfer durchaus ernst, halte aber an meiner Argumentation, dass der Föderalismus besondere Ausdrucksform eines freiheitlichen Systems mit überschaubaren und damit demokratisch kontrollierbaren Kollektiven darstellt, fest.
Selbstverständlich gehen im Zeitalter der Globalisierung föderalistische Teilsysteme etwa das gleiche Risiko der Vernichtung ein wie indigene Völker (für die sich interessanterweise gerade Schweizer so gerne stark machen), aber die Alternative ist eine Welt, in der es nur noch zwei Formen von Kollektiven gibt: die kapitalistischen Grosskonzerne und sozialistische Staaten, welchen die Aufgabe obliegt, im Auftrag der global tätigen Unternehmungen mit einem zentralistisierten Machtapparat die soziale Kontrolle auszuüben, welche für die Unternehmungen mit zu viel Aufwand verbunden wäre.
Eine Voranhnung für diese neuen Herrschaftsformen bietet das heutige Russland unter Putin mit dessen "Diktatur des Rechts".
Aber ich wiederhole hier meinen bereits gestern formulierte Variante:
In ihrer Existenz bedrohte föderale Teilsysteme haben immer die Möglichkeit zum Zusammenschluss, Voraussetzung allerdings ist, dass die Bedrohung von allen Beteiligten gleichermassen wahrgenommen wird. Die in vielen Kantonen aktuellen freiwilligen Gemeindefusionen bieten dafür lebendiges Anschauungsmaterial.
Im Fall der beiden Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gibt es aber nach wie vor enorme Wahrnehmungsunterschiede, ohne dass die eine oder die andere Gebietskörperschaft für sich ein höheres Niveau der objektiven Problemanalyse bzw. der Problemlösungsstrategie reklamieren könnte. Wahrscheinlich wird erst echte, von Beiden gleich wahrgenommene Not (der Zusammenbruch oder die Abwanderung einer der global tätigen Unternehmungen bzw. eine grössere Naturkatastrophe) eine nähere Zusammenarbeit der beiden Basel auf rationaler Basis möglich machen.

Ich bin versucht

  • Von: M.M.
  • , 03. April 2007,
  • 20:50

Ich bin versucht mich hier politisch für die nächsten zwanzig Jahre zu engagieren. Beispielsweise in einem eigenen "Wiedervereinigungsblog", ein Langzeitprojekt und ein interessantes Experiment digitaler Bürgerpartizipation.

Aber ich werde den Teufel tun, mich mit diesem Thema zu belasten. Aber, Hansueli, ich bin völlig deiner Meinung.

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