Von M. M., 31. Dezember 2007 – 18:50:00
Wenn schon alle eine Rückschau machen, dann soll das auch mir gestattet sein, zumal ich gerade noch rechtzeitig vor Torschluss Herrn Grippe mit viel Tee und einer guten Portion Chemie zum Haus raus treiben konnte. Die Rückschau ist gleichzeitig auch eine Vorschau. So hat man es doch gern. Deshalb dreht es sich nicht ums Wetter – das ändert oder es bleibt wie es ist – sondern um die Politik. Und da befindet man sich sofort auf dem Glatteis – the best place on earth. ... weiterlesen
Von M. M., 16. Dezember 2007 – 11:00:00
Zettels Raum - ein deutsches Weblog - hat mich letzte Woche um einen Gastbeitrag zur jüngsten politischen Entwicklung in unserem Land aus Schweizer Sicht gebeten. Hier die weitere Variante zum Thema dieses Sonntags. Am Tag drei nach dem demokratischen Putsch der Vereinigten Bundesversammlung (Stände- und Nationalrat der Schweiz) gegen Bundesrat Blocher und die SVP ist die Konfusion über das so noch nie Dagewesene immer noch gross. Überrascht waren alle über ... weiterlesen
Von M. M., 13. Dezember 2007 – 22:15:00
Wenn man den Nach-der-Wahl-Diskussionen zuhört, dann scheint die Welt für die Grün-Linke und die CVP wieder in Ordnung zu sein: Die SVP hat ihre beiden Sitze im Bundesrat, Herr Blocher ist weg, jetzt kann man sich wieder auf die Sachpolitik konzentrieren. Nur die FDP gibt sich auffällig ruhig. Dann kommen die Historiker und die Politologen zu Wort und die erzählen uns Anekdoten aus den Neunzigern des vorletzten Jahrhunderts, den Dreissigern des letzten Jahrhunderts, aus ... weiterlesen
Von M. M., 13. Dezember 2007 – 15:14:00
In diesen Zeiten ist ja alles möglich. Die neueste Variante, um Herrn Blocher in den Nationalrat zu hieven geht so: Der Basler SVP-Nationalrat Jean Henri Dunant (73), der sowieso vorhatte, demnächst seinen Dienst am Vaterland zu quittieren, tritt zugunsten von Christoph Blocher zurück. Keiner der Nachrückenden rückt nach und flugs wäre Herr Blocher ein Basler Nationalrat. Mit garantierter Finanzspritze für die Basler SVP für die anstehenden Wahlen. ... weiterlesen
Von M. M., 13. Dezember 2007 – 09:35:00
Ein Problem, welches die SVP derzeit hat, ist die Position des Herrn Blocher. Er ist in einer Art Putin-Situation, d.h. er will auch künftig eine wichtige Rolle in der Politik spielen, verfügt aber derzeit nicht mehr über ein institutionalisiertes Amt. Ein Oppositionsführer, der nicht im Nationalrat sitzt, kann keine Wirkung entfalten. Das ist eine Art politisches Blinde-Kuh-Spiel, man ist von Getreuen im Parlament abhängig und die gibt es bekanntlich in der Politik nicht ... weiterlesen
Von M. M., 13. Dezember 2007 – 08:41:00
Morgen Freitag werden wir in der Weltwoche nachlesen können, wie es aus der Sicht der SVP wirklich geschah und dann nochmals am Sonntag aus der Sicht der anderen. Frau Widmer-Schlumpf ist ohne Zweifel eine geeignete Politikerin und Persönlichkeit für das Amt des Bundesrates. Man hätte ihr deshalb eine bessere Ausgangslage für das Amt gewünscht. Herr Blocher hat nochmals gedroht und dem parlamentarischen System den Kampf angesagt. Doch weder die Wahl noch die Abwahl ... weiterlesen
Von M. M., 12. Dezember 2007 – 15:24:00
Da geht man mal ausgiebig Mittagessen und schon haben wir Zustände in unserer Landesregierung - da haut es einen um. Im Bewusstsein, das jedes Wort, das man jetzt sagt, eh falsch ist, als Blogger jedoch befreit vom Zwang des Journalisten ist, in einer derart aussergewöhnlichen Situation Worte für die Ewigkeit und die Kollegen der anderen Medien finden zu müssen, kann ich hier schreiben, was mir so gerade in den Sinn kommt. Cool. Also: Das war eine strategisch-taktische Meisterleistung, ... weiterlesen
Von M. M., 12. Dezember 2007 – 10:27:00
Herr Blocher ist abgewählt, trotz 30%-Resultat bei den letzten Wahlen. Regierungsrätin Eveline Widmer-Schlumpf (Graubünden) ist mit 125 Stimmen gewählt. Die Frage ist jetzt: Nimmt sie die Wahl an? SVP-Fraktionschef Baader beantragt mit zittriger Stimme Sitzungunterbruch bis 13.00 Uhr. Sitzungsunterbruch vom Parlament abgelehnt. Herr Rutz, SVP-Parteisekretär, sagt, Frau Schlumpf werde die Wahl nicht annehmen. In diesem Fall müsste nochmals gewählt werden. Dann ... weiterlesen
Von M. M., 12. Dezember 2007 – 10:10:00
Christoph Blocher ist die Wiederwahl in den Bundesrat nicht im ersten Wahlgang geglückt. Der Zürcher SVP-Vertreter verpasste mit 111 Stimmen das absolute Mehr um 9 Stimmen. Noch vor ihm lag mit 116 Stimmen die in letzter Minute von der Linken ins Spiel gebrachte Bündner SVP-Regierungsrätin Eveline Widmer- Schlumpf. Es ist ein zweiter Wahlgang nötig. ... weiterlesen
Von M. M., 25. Oktober 2007 – 10:27:00
Die Schweiz hat im Vergleich zum Ausland ein ausserordentlich geringes Ausländerproblem. Bundesrat Chistoph Blocher, SVP, gestern an einer Pressekonferenz seines Departements. Diejenigen, die jetzt denken, wir werden von der SVP verar...., sind wohl noch immer der Meinung, Politik habe etwas mit Idealismus zu tun. Das sind die eigentlichen Verlierer. ... weiterlesen
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