Arlesheimreloaded - Mäuse schultern Elefanten

+++ Amtszeitbeschränkung für Bundesräte +++

Von M. M., 15. Januar 2010 – 11:07:00

Eben meldet die Basler SP-Nationalrätin Silvia Schenker auf Facebook (!), dass in der staatspolitischen Kommission soeben zwei Vorstösse für eine Amtszeitbeschränkung für Bundesräte eingereicht wurden. (Sie unterstützt die Vorstösse.) Bundesräte sollten gemäss den Vorstössen nur noch acht Jahre im Amt bleiben. Das ist mal eine wirklich gute Idee. ... weiterlesen

Weg mit den Bundesräten - aber was kommt danach?

Von M. M., 11. Januar 2010 – 15:28:00

Täuscht mich die Erinnerung wie beim Wetter auch in der Politik? Ich kann mich jedenfalls nicht daran erinnern, dass die Medien derart oft wie seit letztem Jahr den Rücktritt von amtierenden Bundesräten gefordert haben.  Ist das nur Langeweile oder Freude am Spiel? Natürlich wäre es gut, wenn Herr Merz abtreten würde und Herr Leuenberger erst recht. Denke ich auch. Aber die Erfahrung lehrt, dass da zumeist nichts Besseres nachwächst.  Es muss irgendwie ... weiterlesen

Bundesrat übernimmt EU-Recht: Warum nicht?

Von M. M., 04. November 2009 – 12:42:00

Huch, der Bundesrat übernimmt schon wieder EU-Recht: Dieses Mal geht es um Verbesserungen bei der Mobile-Telefonie. Auch Schweizer Telecomgesellschaften müssen uns jetzt exakt sagen, was so ein Anruf aus dem Ausland in die Schweiz kostet.  Doch das ist eigentlich nicht der Punkt, der hier gemacht werden soll. Es wird ja immer wieder gesagt, die Schweiz übernähme ohne Mitspracherecht dauernd EU-Recht.  Der Punkt: Es wäre mal interessant, aufzulisten, bei wievielen ... weiterlesen

Jetzt kommt die Stunde der SVP und der Grünen

Von M. M., 02. November 2009 – 16:04:00

Hans-Rudolf Merz, ein Bundesrat, befindet sich im freien Fall. Seit diesem Wochenende mit dem Auszug aus dem vertraulichen Libyen-Protokoll, das die Schweizer Regierung in einem pitoyablen Zustand zeigt. Und ihn erst recht. Hand-Rulf Merz: Sicherungen durchgebrannt Als wäre das alles nicht genug, sind ihm am Sonntag erneut die Sicherungen durchgebrannt, dieses Mal im Kontenstreit mit Italien, in dem er den Abbruch der Steuerabkommenverhandlung ankündigte (was dazu führen könnte, ... weiterlesen

Der Running Gag des Herrn Merz, Bundesrat

Von M. M., 27. Oktober 2009 – 15:32:00

Irgendwie erlebt man bei Herrn Merz, einem Bundesrat, schon seit Monaten Déja-vues. Oder besser gesagt: Déjà-entendues. Ich meine den Satz hier: Finanzminister Hans-Rudolf Merz kritisiert die italienische Steueramnestie. Er will Italien aber nicht brüskieren und erteilt Forderungen aus dem Tessin eine Abfuhr. Man muss jeweils nur das Land auswechseln. Der Rest ist immer dasselbe. Ah, jetzt verstehe ich, es ist ein Running Gag. ... weiterlesen

Redemoratorium für Politiker gefordert

Von M. M., 21. Oktober 2009 – 14:02:00

Der Bundesrat hat sich zu einer Klausur zurückgezogen. Er will auch über einen allfälligen Beitritt der Schweiz zur EU diskutieren. Beitritt der Schweiz zur EU - das ist das grosse Tabuthema der Schweizer Politik. In diesem Land darf man über alles reden, nur nicht über einen Beitritt zur Europäischen Union. Die Politiker wollen darüber nicht reden. Das ist auch gut so. Dass DIE nicht reden wollen. Denn: Ich fordere ein Redemoratorium für Politiker zur EU-Frage. ... weiterlesen

Nächste Woche kommt die Schweinegrippe

Von M. M., 01. Oktober 2009 – 07:43:00

Nächste Woche ist Schluss mit lustig. Nächste Woche wird es kälter. Und dann kommt die Schweinegrippe. Viele Tausend Schweizer werden also ab nächster Woche sich ein paar Tage ins Bett legen, Tee trinken und mal so richtig ausschlafen. Sind das nicht wirklich schöne Aussichten? Um uns auf die vor uns liegenden anstrengenden Wochen vorzubereiten, fahren wir in die Lagune, dort, wo sie einst eine Stadt bauten. Suchtverhalten. Also muss sich jemand anderes um Herrn Leuenberger, ... weiterlesen

Warum tut sie das nur?

Von M. M., 29. September 2009 – 14:37:00

Ich bin es leid! Ich habe es satt! Ich mag nicht mehr hinhören! Bei jedem Pupsthema meldet sich irgendso ein Bundesrat oder eine Bundesrätin zu Wort und fällt dem Kollegen ins Wort. Und sagt das Gegenteil von dem, was der/die andere gerade gesagt hat. Und dann haben die Damen und Herren noch die Frechheit, zu sagen, das Ansehen der Schweiz leide schon ziemlich. Ich bin es leid! Ich habe es satt! Ich mag nicht mehr hinhören! Jetzt kommt also diese Frau Calmy-Rey und meint, ... weiterlesen

Ueli Maurer: Wunsch von Calmy-Rey respektiert

Von M. M., 20. September 2009 – 15:02:00

Die Medienschelte von Herrn Maurer, einem Bundesrat, hallt auch noch am Sonntag nach. Doch jetzt erst wird klar, weshalb er zu seinem Rundumschlag ausgeholt hat: Ueli Maurer leidet an einer medialen Entzugserscheinung im Frühstadium. In einem Interview im "Sonntag" sagt er: Ich bin jetzt bald neun Monate im Amt und wurde noch nie wirklich kritisiert. Mir fehlt das jetzt etwas, aus meiner Zeit als SVP-Präsident bin ich mir anderes gewohnt. Was zeigt, dass ein Parteipräsident ... weiterlesen

Unbekannter Burkhalter

Von M. M., 20. September 2009 – 10:56:00

Eigentlich ist es in der Schweiz ganz ähnlich wie in Russland: Da wird ein neuer Bundesrat (dort Staatspräsident) gewählt und erst nach der Wahl wird intensiv der Frage nachgegangen, wer der neue Mann gopfverglemmi denn eigentlich sei. Die Sonntagszeitungen versuchen sich um Annäherung. Und dabei bemüht man sich um Bilder wie "Clint Estwood" oder "Anti-Filz-Politiker". Doch Hauptsache die Krawatte sitzt. Erstaunlich, wie wenig die Journalisten über ... weiterlesen

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  • Stand: 22:36:42 - 12.03.2010

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