Von M. M., 31. August 2010 – 18:24:00
Machen wir doch eine gewagte Prognose: Die SVP macht das Rennen in den kommenden Bundesratswahlen. Eine gewagte Prognose? So langsam dämmert es auch dem hintersten Bundesparlamentarier, dass die Sache mit der SVP-Bundesrätin Widmer-Schlumpf nicht mehr zieht. Je näher der Wahltermin 2011 rücken wird, desto weniger können die Parteien das Mantra des bereits besetzten zweiten SVP-Sitzes wiederholen. Es ist inzwischen Sinn entleert. So langsam dringt die Einsicht ... weiterlesen
Von M. M., 20. August 2010 – 08:13:00
Ich möchte hiermit offiziell bekanntgeben, dass ich für das Amt des Bundesrates NICHT zur Verfügung stehe. PS: Stell dir vor, die SVP will in den Bundesrat und keiner stellt sich zur Wahl. ... weiterlesen
Von M. M., 16. August 2010 – 13:08:00
Gut, wir müssen das wohl unter "lokalpolitische Posse" einordnen, die nun offiziell gewordene Kandidatur von Frau Herzog für den Bundesrat. Mit "Ich habe fünfeinhalb Jahre Erfahrung als Regierungsrätin" bewirbt sie sich ums Amt in der Landesregierung. Bundesrat - das kann doch jede(r). Radio DRS hat in der Kurzzusammfassung der Nachrichten um eins zu aktuellen Drehung des Personalkarussells nur noch jene KandidatInnen genannt, die heute abgesagt haben. Was ... weiterlesen
Von M. M., 13. August 2010 – 11:34:00
Interessanter Vorschlag von SVP-Mann Luzi Stamm. Er schlägt den bürgerlichen Partnern FDP und CVP einen Deal vor: Sie sollen jetzt einen SVP-Kandidaten wählen und nach den Wahlen 2011 bekommt jene bürgerliche Partei den zweiten Sitz, die besser als die andere abschneidet. An sich eine bedenkenswerte Idee, denn die Ankündigung von FDP-Parteipräsident Fulvio Pelli, der neue FDP-Bundesrat werde unter Umständen nur für ein Jahr im Amt bleiben, sollte die Partei ... weiterlesen
Von M. M., 11. August 2010 – 08:34:00
Wir haben ja alle nichts zu sagen, bei der Bundesratswahl. Trotzdem können wir mitreden. Irgendwie grotesk. Zumal die Parteien ein übles Spiel spielen: Zuerst wählt man unter sich neue Mitglieder in die Regierung und anschliessend lässt man das Volk an die Urnen, um die Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen. Und tut dabei so, als ob das eine mit dem anderen nichts zu tun hat. Reden wir also mit: Bei der SP liegt Frau Sommaruga weit vorne an der Auswahlspitze. ... weiterlesen
Von M. M., 10. August 2010 – 11:02:00
Herr Malama, der ungestüm ins Bundesratsamt drängt, zeigte sich gestern auf TeleBasel ziemlich genervt, als er gefragt wurde, weshalb Hans-Rudolf Gysin der Meinung sei, die Nordwestschweiz verfüge derzeit über keinen geeigneten Kandidaten für das Bundesratsamt. Dabei hat Herr Gysin recht. Erstaunlich ist ja, dass Politiker offensichtlich der Meinung sind, das Peter-Prinzip gelte nicht für ihr Metier. Dabei haben wir es doch in den letzten Jahren ... weiterlesen
Von M. M., 08. August 2010 – 09:11:00
Fullvio Pelli ist ein erfahrener Politiker. Deshalb sind alle seine öffentlichen Äusserungen vor dem Hintergrund strategischer Überlegungen zu verstehen. Heute sagt er beispielsweise in der NZZ am Sonntag, falls der Wähleranteil der FDP in den Wahlen von 2011 weiter zurückgehe, seine Partei einen Bundesratssitz abgeben werde. "Was ich verspreche halte ich immer", unterstreicht dabei Herr Pelli. Die NZZ schlussfolgert messerscharf, dass der Nachfolger von Herrn ... weiterlesen
Von M. M., 05. August 2010 – 11:45:00
In der einen Ausgabe der BaZ, die mir in den letzten vier Wochen in die Hände geraten ist - ich denke nicht, dass ich etwas verpasst habe - in dieser Ausgabe also wurde zu meinem Erstaunen die Basler Regierungsrätin Eva Herzog als mögliche Bundesratskandidatin hochgeschrieben. Ich kann das nur unter "politische Lokalfolklore" abbuchen und staune, wie wenig kritisch dieses Liebäugeln der Finanzdirektorin mit dem Bundesratsamt kommentiert wird. Gut, sie erfüllt ... weiterlesen
Von M. M., 09. Juli 2010 – 13:25:00
Dass Herr Leuenberger zurücktritt ist überfällig gewesen. Und er hat das so getan, wie es von ihm zu erwarten war, überraschend, eigenbrödlerisch, ätsch-ig. Das Ärgerliche an der Sache ist etwas Grundsätzliches: dass nämlich so ein Bundesrat nach Lust und Laune zurücktreten kann, also wann auch immer es ihr/ihm passt. Das Zweite was ärgert: Jetzt wird Ende Jahr ein neues Mitglied der Regierung gewählt, möglicherweise gar zwei, völlig ... weiterlesen
Von M. M., 08. Juni 2010 – 16:45:00
Wir haben hier kürzlich geschrieben, dass unser Regierungssystem am Ende sei. Der parlamentarische Schlagabtausch unter den Bundeshauskuppel und die hitzigen Diskussionen ausserhalb zur UBS zeigen, dass dies so ist. Wie können Parteien zusammen regieren, die gar nicht miteinander regieren wollen? Die Regel, nach der gespielt wird, lautet nicht mehr Konkordanz sondern Regierung und Opposition. Weil alle Parteien beides sind, kann jede die Rollen wechseln, wie es ihr gerade ... weiterlesen
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