Von M. M., 01. Mai 2008 – 08:40:00
Das allgemeine Stimm- und Wahlrecht bedeutet, dass man die Freiheit hat, an Wahlen und Abstimmungen teilzunehmen oder halt eben nicht. Von ihrem Recht, Wahlen fern zu bleiben, haben letzten Oktober, so lese ich in der NZZ, 57 Prozent der Schweizer Frauen Gebrauch gemacht. Diese gelebte Gleichstellung von Mann und Frau entspricht wohl in etwa der von den Gleichstellungsbüros landauf, landab angeprangerten gefühlten. PS: Bei den Männern waren es 45 Prozent Wahlverweigerer. ... weiterlesen
Von M. M., 17. Dezember 2007 – 15:10:00
Miese Reputation gleich hoher Wähleranteil. Was jedes Unternehmen scheut, wie der Teufel das Weihwasser, nämlich schlechte Schlagzeilen, gilt nicht für Parteien. Hier gilt: egal welche, hauptsache Schlagzeilen. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der Universität Zürich zu den Oktoberwahlen. Über die SVP wurde im Wahlkampf weitaus am häufigsten berichtet. Am meisten Beachtung fanden - wer ist überrascht - Christoph Blocher, Christoph Mörgeli und ... weiterlesen
Von M. M., 16. Dezember 2007 – 11:00:00
Zettels Raum - ein deutsches Weblog - hat mich letzte Woche um einen Gastbeitrag zur jüngsten politischen Entwicklung in unserem Land aus Schweizer Sicht gebeten. Hier die weitere Variante zum Thema dieses Sonntags. Am Tag drei nach dem demokratischen Putsch der Vereinigten Bundesversammlung (Stände- und Nationalrat der Schweiz) gegen Bundesrat Blocher und die SVP ist die Konfusion über das so noch nie Dagewesene immer noch gross. Überrascht waren alle über ... weiterlesen
Von M. M., 13. Dezember 2007 – 14:14:00
Die FDP-Frauen sind voll auf der Höhe der aktuellen Diskussion. Soeben haben sie eine Pressemitteilung verschickt und spenden Applaus. Die FDP Frauen Schweiz freuen sich über die historische Wahl von Evelyn Widmer-Schlumpf und damit über den Einzug einer dritten Frau in den Bundesrat. Wir sind überzeugt, dass gemischte Teams nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in der Politik erfolgreicher arbeiten. An der paritätischen Vertretung von SP und SVP im Bundesrat wird sich ... weiterlesen
Von M. M., 13. Dezember 2007 – 09:35:00
Ein Problem, welches die SVP derzeit hat, ist die Position des Herrn Blocher. Er ist in einer Art Putin-Situation, d.h. er will auch künftig eine wichtige Rolle in der Politik spielen, verfügt aber derzeit nicht mehr über ein institutionalisiertes Amt. Ein Oppositionsführer, der nicht im Nationalrat sitzt, kann keine Wirkung entfalten. Das ist eine Art politisches Blinde-Kuh-Spiel, man ist von Getreuen im Parlament abhängig und die gibt es bekanntlich in der Politik nicht ... weiterlesen
Von M. M., 13. Dezember 2007 – 08:41:00
Morgen Freitag werden wir in der Weltwoche nachlesen können, wie es aus der Sicht der SVP wirklich geschah und dann nochmals am Sonntag aus der Sicht der anderen. Frau Widmer-Schlumpf ist ohne Zweifel eine geeignete Politikerin und Persönlichkeit für das Amt des Bundesrates. Man hätte ihr deshalb eine bessere Ausgangslage für das Amt gewünscht. Herr Blocher hat nochmals gedroht und dem parlamentarischen System den Kampf angesagt. Doch weder die Wahl noch die Abwahl ... weiterlesen
Von M. M., 12. Dezember 2007 – 15:24:00
Da geht man mal ausgiebig Mittagessen und schon haben wir Zustände in unserer Landesregierung - da haut es einen um. Im Bewusstsein, das jedes Wort, das man jetzt sagt, eh falsch ist, als Blogger jedoch befreit vom Zwang des Journalisten ist, in einer derart aussergewöhnlichen Situation Worte für die Ewigkeit und die Kollegen der anderen Medien finden zu müssen, kann ich hier schreiben, was mir so gerade in den Sinn kommt. Cool. Also: Das war eine strategisch-taktische Meisterleistung, ... weiterlesen
Von M. M., 12. Dezember 2007 – 11:00:00
Frage Radio DRS: Herr Maurer, was ist da passiert? Antwort Herr Maurer: Meiner Meinung nach ist Eveline Widmer-Schlumpf gewählt worden. ... weiterlesen
Von M. M., 12. Dezember 2007 – 10:27:00
Herr Blocher ist abgewählt, trotz 30%-Resultat bei den letzten Wahlen. Regierungsrätin Eveline Widmer-Schlumpf (Graubünden) ist mit 125 Stimmen gewählt. Die Frage ist jetzt: Nimmt sie die Wahl an? SVP-Fraktionschef Baader beantragt mit zittriger Stimme Sitzungunterbruch bis 13.00 Uhr. Sitzungsunterbruch vom Parlament abgelehnt. Herr Rutz, SVP-Parteisekretär, sagt, Frau Schlumpf werde die Wahl nicht annehmen. In diesem Fall müsste nochmals gewählt werden. Dann ... weiterlesen
Von M. M., 12. Dezember 2007 – 10:03:00
Ernst "Aschi" Leuenberger, SP-Nationalrat aus Solothurn und politisches Urgestein aus Solothurn über die CVP und die Aussicht, dass Herr Blocher abgewählt wird auf Radio DRS: Es liegt bei der CVP. Diese Partei hat es alleine in der Hand, eine Änderung herbeizuführen. Doch wenn die CVP sagt, sie habe in ihrer Fraktion eine Mehrheit für einen Wechsel beisammen, dann bedeutet das bei dieser Partei, dass sie zweigeteilt sind. Es wird sich also nichts ändern. ... weiterlesen
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